Drei-Punkte-Plan fÃ¼r schnellere Energiewende

Klimaschutzministerin Leonore Gewessler prÃ¤sentierte gemeinsam mit Stefan Moidl und Wolfgang Anzengruber einen Fast Track fÃ¼r die Genehmigung von EE-Kraftwerken

Laut Bundesministerin Gewessler sollen die MaÃŸnahmen dafÃ¼r sorgen, dass in Zukunft mehr FlÃ¤chen fÃ¼r die Energiewende bereitstehen, Verfahren schneller durchgefÃ¼hrt werden kÃ¶nnen und DoppelprÃ¼fungen vermieden werden.

Der Drei-Punkte-Plan sieht Folgendes vor:

1. Keine Blockade durch fehlende Energieraumplanung 2. Weniger DoppelprÃ¼fungen in Verfahren 3. Energiewende hat besonders hohes Ã¶ffentliches Interesse
Die VorschlÃ¤ge wurden durch das Klimaschutzministerium ausgearbeitet und sollen in die Novelle des UmweltvertrÃ¤glichkeitsprÃ¼fungsgesetz Eingang finden. Damit mit dem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) mÃ¶glichst viele Projekte realisiert werden kÃ¶nnen, sollen mit dem Drei-Punkte-Plan nun effiziente und gute Verfahren sichergestellt werden.

â€žNur wenn wir Erneuerbare Energien so schnell wie mÃ¶glich ausbauen, kÃ¶nnen wir uns aus der Klammer von Wladimir Putin befreien und unsere Freiheit und UnabhÃ¤ngigkeit in der Energieversorgung sichern. Windparks sind dabei ein ganz wesentlicher Baustein. â€šWindrad ja, aber nicht bei unsâ€˜, geht sich nicht mehr aus. FÃ¼r den schnellen Erneuerbaren-Ausbau braucht es Energieraumplanung, die entsprechende FlÃ¤chen vorsieht. Wir wollen in Zukunft festlegen, dass es in der UmweltvertrÃ¤glichkeitsprÃ¼fung keine Widmung mehr fÃ¼r Erneuerbaren-Anlagen braucht, wenn eine entsprechende Energieraumplanung in BundeslÃ¤ndern fehltâ€œ, betont Klimaschutzministerin Leonore Gewessler.

IG-Windkraft GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer Stefan Moidl hÃ¤lt fest: â€žErneuerbarer Strom ist ein unverzichtbarer Standortfaktor fÃ¼r unsere Wirtschaft. Aktuell dauert die Genehmigung von Windparks durchschnittlich 5 bis 8 Jahre. Das kÃ¶nnen wir uns nicht lÃ¤nger leisten, nun braucht es umgehend ein Beschleunigungspaket fÃ¼r Erneuerbare. Als Antwort auf die Energiekrise muss daher ein eigenes Paket fÃ¼r Vorhaben der Energiewende im UVP-G geschnÃ¼rt werden.â€œ

Keine Blockade durch fehlende Energieraumplanung

Aktuell unterscheiden sich die Grundlagen fÃ¼r die Errichtung von Windparks oder Sonnenkraftwerken von Bundesland zu Bundesland. KÃ¼nftig soll in BundeslÃ¤ndern, in denen keine EnergieraumplÃ¤ne vorliegen fÃ¼r die Errichtung einer Anlage keine Widmung mehr erforderlich sein. Die Eignung des Standorts wird ohnehin im UVP-Verfahren geprÃ¼ft. Im UVP-Verfahren wird dann auch die Zustimmung der Gemeinde eingeholt. Gibt es bereits einen Energieraumplan, dann ist nur in den dort ausgewiesenen Windkraft-Zonen keine Widmung mehr erforderlich.

DoppelprÃ¼fungen in Verfahren vermeiden

In den aktuellen Verfahren wird oftmals mehrmals die gleiche Frage geprÃ¼ft. Diese DoppelprÃ¼fungen sollen in Zukunft vermieden werden. Das Landschaftsbild im UVP-Verfahren soll nicht nochmals geprÃ¼ft werden, wenn in der Festlegung der entsprechenden Zonen bereits eine PrÃ¼fung stattgefunden hat.

Energiewende als hohes Ã¶ffentliches Interesse

Die Energiewende soll ein besonderes hohes Ã¶ffentliches Interesse bekommen. Wenn das im UVP-G festgelegt wird, dann hat dieses Kriterium in der PrÃ¼fung eine besonders hohe PrioritÃ¤t. Und genau fÃ¼r diese Projekte sehen wir auch weitere Erleichterungen im UVP-Verfahren vor. Wir brauchen eine schnelle Energiewende fÃ¼r unsere UnabhÃ¤ngigkeit von Putin.

Schnelle Verfahren mit gutem Naturschutz

Der â€žDrei-Punkte-Plan fÃ¼r eine schnellere Energiewendeâ€œ wurde mit dem Ziel entwickelt, schnelle Verfahren zu ermÃ¶glichen, die trotzdem auf die wertvolle Natur achtgeben und die Rechte der Beteiligten schÃ¼tzen. Der Plan bringt gezielte MaÃŸnahmen, die die Verfahrenseffizienz steigern, ohne EinschrÃ¤nkungen bei der QualitÃ¤t.

14.06.2022

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